Bericht Gemeinderatssitzung 15.12.2018

Derzeit sind mehrere größere Projekte am Laufen, in die sich das Gremium nach und nach hineinarbeiten muss. So machte man sich in der Sitzung Gedanken zum Neubau einer KiTa und der Entwicklung des Wohnbaugebiets Steig II.

Für die KiTa steht inzwischen ein Grundriss (Raumprogramm) und gibt es Gebäudeansichten. Beides wurde zusammen mit dem Personal erarbeitet und ist Basis für unser Baugesuch. In Bälde dürfte ein Baugesuch fertig werden, das dann in aller Form auf den Weg gebracht wird. Sollte es vor der nächsten Sitzung fertig werden, wurde BM Engler vorsorglich ermächtigt die erforderliche Zustimmung (Einvernehmen) der Gemeinde zu erteilen, um ggf. nicht eigens eine Sitzung einberufen zu müssen bzw. um keine Zeit zu verlieren. Zum Vorhaben selbst soll geprüft werden, ob anstatt einer eigenen Heizversorgung eine Nahwärmeleitung von der Schule sinnvoll ist. Unklar ist, ob die technischen/örtlichen Voraussetzungen hierfür geeignet sind. Dieser Aspekt wirkt sich evtl. auf den weiteren Umfang zum Einsatz regenerativer Energien aus. Unabhängig vom Ergebnis herrschte Konsens, dass die südliche Dachhälfte so konstruiert werden soll, dass eine PV-Anlage installiert werden kann. Ob diese dann selbst gebaut und betrieben oder die Fläche verpachtet wird, muss sich noch zeigen. Zeigen muss sich auch noch, ob das Vorhaben über einen Generalunternehmer gebaut oder in Einzelgewerken vergeben werden soll. Hierzu wurden einige relevante Aspekte herausgearbeitet. Eine Entscheidung muss noch getroffen werden. Erst wird jedoch eine Baugenehmigung und eine hierauf aufbauende Werkplanung benötigt. Der Aspekt Planung der Außenanlagen wurde noch thematisiert. Denkbare Wege erschienen eine Abwicklung über das Verbandsbauamt oder einen Spielgerätehersteller anzufragen.

Am 27. November fand ein öffentlicher Informations- und Ausspracheabend zum geplanten Wohnbaugebiet Steig II statt. BM Engler informierte über die wesentlichen Inhalte. Einige Einwohner sprachen sich deutlich für eine Vergrößerung des Baugebiets bis zum Sinabronner Weg und den Bau einer Entlastungsstraße vom Sinabronner Weg auf die Ulmer Straße aus. Im Gremium wurde dieser größere Ansatz nicht verworfen. Um hierüber fundiert entscheiden zu können, bedarf es jedoch zusätzlicher Informationen, die beschafft werden sollen. So ist insbesondere unklar, ob, wie und zu welchen Kosten eine solche Entlastungsstraße gebaut werden kann. Auch muss geklärt werden, ob der vorhandene Kanal ausreichend Reserven für zusätzliche Anschlüsse hat.

Die Gemeinden in Baden-Württemberg müssen spätestens 2020 von der traditionellen kameralen auf eine sog. doppische Buchhaltung umsteigen, die sich mehr an der kaufmännischen Buchhaltung orientiert. Es handelt sich um ein sehr arbeitsintensives Projekt. ohne nennenswerte Außenwirkung. Der Verwaltungsverband Langenau ist für seine Mitgliedsgemeinden und Zweckverbände schon mitten auf dem Weg dorthin. Die Umstellung soll mit dem Rechnungsjahr 2019 erfolgen. Ein entsprechender Beschluss wurde gefasst. Eine wesentliche materielle Konsequenz der Umstellung ist, dass künftig die gemeindlichen Werte (z.B. Gebäude, Straßenbeleuchtung, Straßen ..) umfangreicher als bisher abgeschrieben werden und die Abschreibungen nicht mehr wie bisher haushaltsneutral durchgebucht werden. Im Ergebnis müssen die Gemeinden die Abschreibungen erwirtschaften. Das führt zu erheblich schlechteren Rechnungsergebnissen, spiegelt allerdings auch die Realität eher wider, als das bisherige System.

Bei Dunkelheit wurden diverse Schwachpunkte im Straßenbeleuchtungsnetz vor Ort besichtigt. Und zwar im Bereich
Eschwendeweg 4, Fußweg Eschwendeweg/Ringweg, Trutteltäle, Brunnengasse (bei Schule). Grundsätzlich wurde Verbesserungsbedarf gesehen. Teilweise ist unklar, wie aufwändig eine Nachbesserung ist (sind Kabel bereits vorhanden oder nicht). Solche Dinge sollen zunächst abgeklärt und Angebote eingeholt werden. Möglicherweise ist im Einzelfall auch die Errichtung solar betriebener Leuchten sinnvoll, wenn eine Stromzuführung zu aufwändig ist.

Georg Engler, Bürgermeister