Als Einstieg in die Sitzung war schwere Kost zu verdauen. Konkret ging es um die enorme Kostensteigerung zwischen Planung und Ausschreibungsergebnis beim Breitbandausbau. Deshalb wurde auch Tiefbauamtsleiter Thomas Klenz vom Verwaltungsverband Langenau beratend beigezogen. Für vier Breitbandtrassen liegen der Gemeinde positive Zuschussbescheide vor, weshalb deren Ausbau ausgeschrieben wurde. Es handelt sich um die Trassen
- Mastenweg, Geislinger Straße bis Dorfplatz
- Lerchenweg
- Kreuzung Lindenweg/Eschwendweg bis ans Ende vom Buchenweg und
- von der Ulmer Straße 26 über Hirschgasse, Lammgasse zum Dorfplatz.
Dass die im Haushalt veranschlagten Mittel im Hinblick auf die galoppierenden Tiefbaukosten ausreichen, hatte sicherlich niemand erwartet. Allerdings lag das Ausschreibungsergebnis nochmals um 21 % über den aufgrund jüngerer Vergaben fortgeschriebenen Zahlen! Bei einer Vergabesumme von rund 909.500 Euro nach öffentlicher Ausschreibung ergab sich unter Berücksichtigung der Zuschüsse und Haushaltsansätze eine Deckungslücke von rund 260.000 Euro. Es stellte sich die schwere Frage, ob man die Ausschreibung aufheben soll oder das Ergebnis akzeptiert. Man nahm sich deshalb viel Zeit und kam letztlich einstimmig zum Ergebnis die Projekte abzuwickeln. Ausschlaggebend waren dabei insbesondere folgende Argumente: Angesichts der bundesweiten Mammutaufgabe Breitbandausbau und anderer Dauerthemen wie Kanalsanierungen, Erschließung von Baugebieten etc. ist auf lange Sicht ein überhitzter Tiefbausektor zu befürchten. Es gibt weder die Firmen noch das Fachpersonal, um diese Situation in absehbarer Zeit umzukehren, weshalb man sich von einer Neuausschreibung kein wesentlich anderes Ergebnis versprach. Im Weiteren sind die Trassen teils von enormer strategischer Bedeutung für die Breitbandversorgung im Ort und ermöglichen es bereits getätigte Leerrohrverlegungen in Wert zu setzen. Das gilt v.a. für die Trasse vom Technikstandort bei der Ulmer Straße 26 zum Dorfplatz. Wenn diese Verbindung hergestellt ist, kann beispielsweise eine durchgängige Glasfaseranbindungen ins Gewerbegebiet Am Salzgässle hergestellt werden oder wären die mit geplanten Trassen Geislinger Straße, Lerchenweg, Buchenweg sofort eingebunden. Auch könnten die neueren Trassen in der Ölgasse und Hinter den Gärten/Gartenstraße versorgt werden. Sprich man hätte ein ansehnliches „Leitungsgerippe“ im Ort und wäre einen spürbaren Schritt im Breitbandausbau weiter. Wichtig erschien letztlich der Aspekt der Planungssicherheit. Bevor die Gemeinde (bezuschusste) Breitbandausbauten machen darf, muss sie eine sog. Markterkundung vornehmen. Nur wenn keine Breitbandanbieter (z.B. Deutsche Telekom, KabelBW) tätig werden wollen, ist der Weg für die Gemeinde frei. Würde man nun die Ausschreibung aufheben und nicht bauen, müsste man eine neue Markterkundung machen. Erfahrungen aus anderen Gemeinden zeigen, dass es inzwischen zusehends passiert, dass speziell ein Akteur in der Branche dann seinen Bauwillen signalisiert. Allerdings muss man wissen, dass dies nicht zum Bau verpflichtet und oft auch nicht erfolgt! Im Ergebnis besteht eben die große Gefahr, dass sich auf Jahre hinaus nichts tut. Letztlich wäre es auch wenig zielführend wenn ein Breitbandunternehmen im Ort ein paar wenige Straßenzüge abdeckt und die Gemeinde, bzw. der Verwaltungsverband Langenau als Eigentümer des Netzes, ebenfalls einen Teil des Orts versorgt. Die Chancen auf ein Netz aus einer Hand und eine starke Position in diesem zukunftsträchtigen Thema erschienen weitaus höher, wenn man jetzt die bittere Pille der hohen Ausbaukosten abdeckt, dann aber rund die Hälfte des Orts erschlossen und eine entsprechend starke Position erlangt hat. Aus diesen Erwägungen wurde BM Engler ermächtigt den Auftrag an die günstigste Bieterin, die Fa. Eckle aus Langenau, zu vergeben. Zuvor sollen noch ein paar angedachte Verbesserungspotenziale und Rahmenbedingungen abgeklärt werden.
Aufgrund des hohen Vergabepreises und anderer anstehender Investitionen (u.a. Neubau Kindertagesstätte) war man sich einig vorerst beim weiteren Breitbandausbau kürzer zu treten. Angesichts der bestehenden Infrastruktur mit der Möglichkeit mit bis zu 50 MB zu surfen, erschien das als vertretbar. Nun soll zunächst die (finanzielle) Entwicklung der Großprojekte etwas zugewartet werden, um sich finanziell und verwaltungstechnisch nicht zu übernehmen. Tendenziell sollen vorerst allenfalls Mitverlegungen erfolgen. Denkbar erschien auch noch ein Breitbandausbau in der Ulmer Straße, wo auch Fördermöglichkeiten bestünden. Aber auch hier wird nicht mit Hochdruck vorgegangen.
Eine einfachere Beratung hatte man beim Thema Wald. Hierzu war Herr Förster Keber zu Gast, der sich mit der Entwicklung im Weidenstetter Wald recht zufrieden zeigte. Finanziell laufe es gut. Die jüngeren Pflanzungen entwickeln sich zum großen Teil prima. Hinsichtlich Käfer- und Sturmschäden sei die Gemeinde noch einigermaßen glimpflich davon gekommen. Allerdings ging er von rund 100 fm Käferholz aus (es ist noch nicht als aufgenommen). Aber bereits nur wenige Kilometer entfernt habe der Käfer weitaus größere Schäden angerichtet, weshalb auch der Fichtenpreis im Keller sei. Trotzdem kann man davon ausgehen, dass aus dem Gemeindewald auch künftig ein Gewinn erwirtschaftet wird. Einstimmig wurde der von Herrn Keber vorgelegte Betriebsplan für das Jahr 2019 anerkannt.
Für die Freiwillige Feuerwehr standen zwei größere Beschaffungen an, weshalb Kommandant Bulling und Gerätewart Engel zu Gast waren. Da der Feuerwehrausschuss gute Vorarbeit geleistet hatte, kam man schnell durch den Tagesordnungspunkt. Jeweils einstimmig beschlossen wurde die Beschaffung von 35 zeitgemäßen Feuerwehrhelmen für die gesamte Wehr zum Angebotspreis von 10.185 Euro. Außerdem der Kauf von 35 Stück Ausgehuniformen zum Gesamtpreis von 9.194 Euro. Beide Aufträge gingen nach beschränkter Ausschreibung an die Fa. Barth aus Fellbach. Die Notwendigkeit ergibt sich daraus, dass die veralteten „Alu—Schüsseln“ nicht mehr ansatzweise den heutigen Anforderungen und Standards an Feuerwehrhelme entsprechen. Im Hinblick auf den Nutzen und den Schutz der Wehrmänner war die Beschaffung angezeigt. Die Ausstattung der Wehr mit einer Ausgehuniform ist ebenfalls eine Pflichtaufgabe. Die eher altbackene und unbequeme alte Uniform wurde schon seit Jahren nicht mehr beschafft, weil eben eine neue Uniform vorgegeben ist. So dass inzwischen viele Wehrmänner gar keine Uniform haben und die anderen eine veraltete. Nachdem man die Beschaffung einige Jahre aus Kostengründen aufgeschoben hatte, rang man sich nun durch diesen Schritt zu tun. Auch als Zeichen der Anerkennung für die Wehr und um nach außen ein würdiges Bild abzugeben.
Dem beantragten Baugesuch „Anbau einer Garage mit Wohnung in der Ulmer Straße 12“ wurde unter einer Bedingung einstimmig das Einvernehmen erteilt.
Ebenfalls einstimmig befürwortet wurden die Spenden vom Dorfladen Um`s Eck, Frau Camila Preljevic, an die Kameradschaftskasse der Feuerwehr (150 Euro) und den Sportverein (250 Euro).
Eine kontroverse Diskussion ergab sich zur Bezuschussung von Kindern in der Tagespflege. Das Für und Wider wurde länger abgewogen. Es bestand Einigkeit, dass die Tagespflege ihren Sinn und Vorteile habe. Allerdings wurde sie auch als Konkurrenz zur im Aufbau befindlichen Kinderkrippe gesehen und erschien es als kontraproduktiv gerade in dieser Phase eine Bezuschussung einzuführen, wenn man massiv in ein eigenes Angebot investiere. Letztlich stimmte eine Mehrheit gegen die Einführung eines Zuschussprogramms.
In nichtöffentlicher Sitzung erfolgte die Besetzung der ausgeschriebenen Stelle einer Vertretungskraft im Rathaus. Erfreulicherweise lagen fünf gute Bewerbungen vor. Man entschied sich die Stelle Frau Sabine Winkelmann aus Weidenstetten zu übertragen. Gemeinderat Winkelmann verließ bei diesem Beratungspunkt den Sitzungssaal wegen Befangenheit.
Georg Engler, Bürgermeister