Als einziger Tagesordnungspunkt war die Beratung und Verabschiedung des Haushaltsplans für 2019 angesetzt. Aufgrund der von Rechts wegen leider erforderlichen Umstellung des Rechnungswesens von der sog. kameralistischen auf die „doppische“ Buchführung ist der Haushalt künftig umfangreicher und was die Darstellung anbetrifft gewöhnungsbedürftig – man könnte auch sagen unübersichtlicher. Dem muss sich das Gremium und die Verwaltung leider stellen und deshalb auch nur ein Tagesordnungspunkt, um sich soz. in Ruhe von der Fachbeamtin fürs Finanzwesen, Frau Bohner vom Verwaltungsverband Langenau, einführen zu lassen. Diese hat die schwierige Aufgabe gut gelöst.
Im neuen Haushaltsrecht gibt es nicht mehr den vertrauten Verwaltungshaushalt (laufende Geschäfte) und Vermögenshaushalt (Investitionen), sondern einen Ergebnis- und Finanzhaushalt. Ein wesentlicher Unterschied im neuen Rechnungswesen ist, dass das Vermögen umfassender abgeschrieben wird und vor allem die Abschreibungen nicht mehr ergebnisneutral verbucht werden. Diese Handhabung entspricht der Realität, hat aber auch ihre Kehrseite. Den die Abschreibungen belasten nunmehr das Rechnungsergebnis und erschweren den Haushaltsausgleich. Aufgrund der großzügigen Bewertungsvorschriften schreibt die Gemeinde momentan nur einen Teil des Anlagevermögens ab. Insbesondere ältere Werte (z.B. alte Ortsstraßen) wurden nicht eigens bewertet und abgeschrieben. Ansonsten würden sich die kommunalen Handlungsspielräume durch noch höhere Abschreibungen noch mehr verengen. Denn die Gemeinden sind gehalten einen ausgeglichenen Ergebnishaushalt vorzulegen sprich die Abschreibungen müssen erwirtschaftet werden.
Im Weiteren wirkt sich 2019 die vorschulische Kinderbetreuung (Kindergarten, Krippe) spürbar auf das Rechnungsergebnis aus. Die neu eröffnete Krippe schlägt 2019 erstmals voll zu Buche. Im ersten Betriebsjahr ist das Defizit besonders hoch, weil es noch keinen Landeszuschuss auf Basis der im Vorjahr belegten Plätze gibt. Aber man darf bei solchen Einrichtungen ja nicht nur die Ausgabenseite sehen. Im Kindergarten steigen die Kosten wegen allgemeiner Tariferhöhungen, einer gewissen Freistellung für die Leiterin, um der überbordenden Bürokratie nachkommen bzw. bei der Planung der neuen Kita unterstützen zu können, und weil derzeit eine Praktikantenstelle höherwertig besetzt ist.
Wie informiert stehen 2019 Investitionen in bisher nie gewesenem Umfang im Raum. Es bleibt abzuwarten, ob alle Dinge 2019 abgearbeitet werden können. Das hängt teilweise von Zuschussbescheiden ab oder vom Fortgang der eigenen Planungen oder wie gut es gelingt Baufirmen/Handwerker zu gewinnen. Die Hauptprojekte sind: Neubau einer viergruppigen Kita (2019/20) zus. ca. 3 Mio Euro, Breitbandausbau (ca. 1 Mio. Euro), Bau einer Unterführung Ölgasse/Umgehungsstraße (ca. 0,56 Mio. Euro), Erschließung eines Wohnbaugebiets (0,4 Mio. Euro), Endausbau Neubaugebiet Gernäcker Nord II (0,1 Mio. Euro).
Nach einer eingehenden Beratung wurde der vorgelegte Haushaltsentwurf einstimmig beschlossen. Hierzu erfolgt noch eine gesonderte Bekanntmachung.
Georg Engler, Bürgermeister