Bericht Gemeinderatssitzung 17.01.2019

Als Aufgalopp ins Sitzungsjahr stand die Bildung des Wahlausschusses für den Wahlsonntag 26. Mai 2019 an (Europa-, Gemeinderats- und Kommunalwahl). Einstimmig sprach sich der Rat für folgende Besetzung aus: Claudia Eberhardt (Vorsitzende), Rolf Bulling (stellv. Vorsitzender), Beisitzer bzw. stellv. Beisitzende: Beate Frey, Birgit Henn, Klaus Klee, Ulrich Leibing, Margit Maier, Jochen Sailer, Elke Ziegler. Dem ganzen Team an dieser Stelle schone ein herzliches Dankeschön für den ehrenamtlichen Einsatz und gutes Gelingen.

Die europäische Union eröffnete 2018 ein Förderprogramm für frei zugängliches WLAN. Die Bewerbungen wurden dabei nach zeitlichem Eingang bei einem regionalen Proporz berücksichtigt. Das Programm war um ein Vielfaches überzeichnet. Trotzdem kam der Antrag der Gemeinde Weidenstetten erfreulicherweise zum Zug. Zu verdanken ist das Herrn Thorsten Gendritzki, der die Bewerbung sekundengenau mit Eröffnung der Ausschreibung absetzte. Im Ergebnis bekommt die Gemeinde 15.000 € zur Verfügung gestellt, um in der Ortsmitte ein WLAN aufzubauen. Für die Umsetzung stehen 18 Monate zur Verfügung. Man ging im Gremium davon aus, dass mit diesem Betrag eine sinnvolle Lösung finanzierbar sein müsste. Hauptziel wird eine Abdeckung im Außenbereich des Dorfplatzes, sowie im Aufenthaltsraum des Feuerwehrhauses und im Sitzungssaal im Rathaus sein. Wenn die finanziellen Möglichkeiten damit noch nicht ausgeschöpft und die Folgekosten nicht zu hoch sind, wurde angedacht weitere Räumlichkeiten im Rathaus/Feuerwehrhaus zu versorgen. Als nächster Schritt sollen Angebote eingeholt werden. Hierauf aufbauend soll neuerlich beraten werden.

Das Landratsamt macht derzeit eine Abfrage, ob die Gemeinden ab 2021 eher den gelben Sack oder eine gelbe Tonne wünschen. Das Gremium erachtete einstimmig den gelben Sack als geschickter. Trotz seiner unbestreitbaren Schwächen (manchmal schlechte Qualität, aufreißen durch Tiere, verblasen durch Wind), sind die bisherigen Erfahrungen unterm Strich doch zufriedenstellend. Die Nachteile der gelben Tonne wogen im Gremium schwerer: Insbesondere wird sie im Gegensatz zum Sack nur alle vier Wochen geleert. Damit dürfte für viele das Volumen nicht ausreichend sein und steht zu erwarten, dass Verpackungsmaterial anderweitig illegal entsorgt wird. Auch steht zu befürchten, dass sich im Sommer unangenehme Gerüche bilden. Zudem besteht für den einen oder anderen das Problem der Aufstellung – speziell wenn man im OG wohnt.

Dem Baugesuch „Anbau einer Dunglege an eine bestehende Dunglege“ auf Parzelle 400, Am Friedhof, wurde einstimmig das Einvernehmen erteilt.

Die Fa. Albrecht-Präzision (Salzgässle 7) bot der Gemeinde eine Spende von 500 € für die Ausstattung der neuen Kinderkrippe an. Das Gremium nahm die Spende einstimmig dankend an.

In 2019 soll eine Vielzahl an Projekten umgesetzt oder angegangen werden. Bei manchen ist bereits eine Auftragsvergabe erfolgt (z.B. Breitbandausbau), bei anderen laufen die Planungen (Kita), manche sind noch nicht beschlussreif und für folgende drei Projekte bestand Einigkeit sie anzugehen: Der Firma Glöckler Technik GmbH aus Beimerstetten soll der Auftrag zur Installation eines Überflurhydranten beim Bauhof erteilt werden (ca. 6.100 € + Tiefbauarbeiten). Hierdurch soll der Brandschutz im Gewerbegebiet erhöht werden. Im Neubaugebiet Gernäcker Nord II wird in 2019 ein spürbarer Fortschritt bei der Wohnbebauung erwartet. Deshalb soll im Herbst 2019 der Endausbau erfolgen (v.a. Anlage Gehweg, Feinbelag Straße, Straßenbeleuchtung). Wenn die Bebauung fortgeschritten ist, besteht hierfür Bedarf und ist auch das Risiko von Beschädigungen durch Baufahrzeuge geringer. Im Weiteren soll in die teils marode Wasserleitung im Industrieweg  ein Schlauch eingezogen werden. Der Auftrag soll freihändig auf Regiebasis vergeben werden, weil die Arbeit schwer kalkulierbar ist.

Unter dem Punkt Verschiedenes wurde über die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbands Eschental informiert. Der Verband ist insgesamt gut unterwegs. Sämtliche Ablaufwerte wurden auf der Kläranlage 2018 eingehalten. Die Betriebskostenumlage in 2019 bleibt fast gleich wie 2018. Hinsichtlich der Abwasserbeseitigungskonzeption für die Raumschaft inkl. Schaffung einer vierten Reinigungsstufe für sog. Spurenelemente (z.B. Medikamentenreste) entwickeln sich die Dinge nur zäh. Es ist noch sehr ungewiss, wann welche Lösung zum Tragen kommt. Aktuell stehen zur Diskussion der Erhalt der jetzigen Kläranlage, der Anschluss mehrerer Anlage an das Klärwerk Langenau und dortige Erweiterung oder die Ausleitung der Abwässer aus der Raumschaft des Verwaltungsverbands zum großen Klärwerk Steinhäule in Neu-Ulm.

Georg Engler, Bürgermeister